Bayerns Ärzte wollen wieder Hausarztverträge

Sebastian

Bayerns Ärzte wollen wieder Hausarztverträge. Der bayrische Hausärzteverband fordert in einer Stellungnahme die bereits geschlossenen Verträge zurück.

23.02.2011

Zwischen den Ärzten und den gesetzlichen Krankenkassen entbrannte zum Ende des letzten Jahres ein erbitterter Streit. Der Hausärzteverband drohte mit dem Ausstieg aus dem Kassensystem. Daraufhin kündigten kurzerhand eine Vielzahl von Krankenkassen selbst die Verträge. Nun begehren die Hausärzte wieder Einlass in das System. Noch ist unklar, ob sich die meisten Krankenkassen wieder auf einen „Deal“ einlassen. Die kleine gesetzliche Krankenkasse für Land- und Forstwirte (LKK) hat bereits die ersten Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Der Kasse wird hierbei eine Vorreiterrolle zugesprochen.

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Bei den ersten Verhandlungen um die Rückkehr ins Kassensystem konnten Bayerns Hausärzte einen ersten Erfolg für sich verbuchen. Die LKK (traditionelle Kasse der Land- und Forstwirte) will den Hausarztvertrag rückwirkend zum Jahresbeginn 2011 wieder fortsetzen. Auch ein weiterer größerer Krankenkassenverbund will die Verträge wieder aufnehmen. Hier soll der Vertrag allerdings nur befristet bis zur Jahresmitte gelten, damit beiden Seiten die Möglichkeit eingeräumt wird, noch einmal nach zu verhandeln. Um welche Kasse es sich handelt, ist derzeit noch unklar.

Hausarztverträge wurde fristlos gekündigt
Zum Ende des letzten Jahres hatten eine Vielzahl der Krankenkassen die Ärzteverträge fristlos gekündigt. Vorausgegangen war eine erbitterter Streit um die Honorarsystem, obwohl die Neuverträge deutliche Vorteile für Mediziner versprachen. Der Bayerische Hausärzteverband rief im Zuge des Konflikts zum Ausstieg aus dem Kassensystem auf. Bei einer Mitgliederbefragung wurde darüber abgestimmt, ob die Ärzte gemeinsam die Kassenärztliche Zulassung zurück geben. Hätten 60 Prozent der befragten Hausärzte dem zugestimmt, wäre der Systemausstieg vollzogen worden. Letztendlich kam bei einer Mitgliederbefragung keine Mehrheit für die vom Verband vorgeschlagene Protestaktion zusammen. Allerdings hatten die Krankenkassen von sich aus die Hausärzteverträge ohne Fristeinhaltung gekündigt. Die Kassen begründeten diesen Schritt, weil die Ärzte mit der Ankündigung die Kassenzulassung zurückzugeben, gegen geltendes Recht verstoßen hätten. Hierbei sei, so die Argumentation der Kassen, die Grundlage der Verträge eklatant verletzt worden. Obwohl sich letztendlich der Hausarztverband nicht bei seinen eigenen Mitgliedern durchsetzen konnte, hielten die Krankenkassen an ihrer resoluten Position fest. Die Folgen waren für die Ärzte zum Teil sehr bitter. Die mehr als 7000 betroffenen bayrischen Hausarztpraxen müssen Umsatzeinbußen von etwa 10.000 Euro je Quartal hinnehmen.

Verhandlungen mit der AOK aufgenommen
Federführend in dem Streit war auf Seiten der Kassen die bayerische Allgemeine Ortskrankenkasse AOK. Die Kasse ist die Mitgliederstärkste gesetzliche Krankenversicherung in Bayern und verfügt damit den größten Einfluss. Nach Angaben der AOK habe man zunächst nur die Verhandlungen mit dem Hausärzteverband aufgenommen. Konkrete Ergebnisse seien bislang noch nicht erzielt.

Nach den bisherigen Erkenntnissen dürften sich die Verhandlungen aber noch weiter hinziehen. Denn der bayrische Ärzteverband drängt darauf, dass die Verträge auf jener Rechtsgrundlage erneut geschlossen werden, wie sie vor der fristlosen Kündigung galten. Diese entsprachen zu mindestens teilweise den Vorstellungen der Ärztevertreter. Nach Auskunft einiger Mediziner will sich die AOK allerdings hierauf nicht einlassen. Die Atmosphäre der Sitzungen sei nach Angaben interner Kreise kühl, aber freundlich.

Nun könnte man meinen, nach der erfolglosen Protestaktion nehmen die Ärztevertreter eine demütige Haltung gegenüber den Krankenkassen ein. Dem ist anscheinend nicht so, denn der designierte Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Dr. Dietrich Mittler sagte in einer Stellungnahme: „Zu Hausarztverträge nach altem Recht gibt es keine Alternative“. Und dafür wolle man mit „kompromissloser Härte kämpfen“. Ob die AOK sich auf eine solche „Härte“ einlässt, ist fraglich. Schließlich haben die Kassenchefs bewiesen, dass sie am längeren Hebel sitzen. Und auch die Mitglieder des Verbandes dürften nicht gerade glücklich darüber sein, dass die Verträge gekündigt wurden, obwohl doch die Mehrheit gegen den Ausstieg des Kassensystems stimmten. Der lang anhaltende Streit hat bislang den Hausärzten nur Einbußen statt verbesserte Honorarsysteme beschert. (sb)