Gesundheitsminister: Zu viele Operationen

Fabian Peters

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr kritisiert zu hohen Klinikkosten und will die Zahl der Operationen reduzieren

01.05.2012

Die Bundesregierung sucht nach Möglichkeiten die Überversorgung mit bestimmte Leistungen beziehungsweise Operationen zu senken. Wie der Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) im Interview mit der „Rheinischen Post“ erklärte, wird derzeit überprüft, durch welche weiteren „ökonomischen Anreize die immer weiter steigenden Fallzahlen in den Kliniken“ reduziert werden können.

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Laut Aussage des Gesundheitsministers sind die steigenden Operationszahlen einer der Gründe für die Kostenzunahme im Kliniksektor. Bei bestimmten Operation liege offenbar eine Überversorgung vor. So gilt „Deutschland als Weltmeister bei den Endoprothesen für Knie und Hüften“, erklärte Bahr. Dem Minister zufolge bezweifeln „Krankenkassen und Experten, ob die Fallzahlsteigerungen notwendig sind.“ Derartige Steigerungen der Operationen belasteten Mitarbeiter und Patienten., so Bahr weiter.

Klinikkosten wesentlicher Kostentreiber im Gesundheitswesen
Den Ausführungen des Bundesgesundheitsministers zufolge macht der zu beobachtende Trend eine Begrenzung der steigenden Operationszahlen in deutschen Krankenhäusern erforderlich. Um die Kostenentwicklung unter Kontrolle zu bringen, prüfe die Bundesregierung derzeit, „wie wir durch weitere ökonomische Anreize die steigenden Fallzahlen in den Kliniken reduzieren können.“ Die Kosten der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) für Krankenhäuser waren im Jahr 2011 auf das bisherige Rekordhoch von rund 60 Milliarden Euro gestiegen. Der GKV-Spitzenverband hatte angesichts der Zahlen betont, dass die Klinikkosten sich zu einem der wesentlichen Kostentreiber im Gesundheitswesen entwickeln. Fast 300 Milliarden Euro werden laut Angaben des Statistischen Bundesamtes mittlerweile insgesamt pro Jahr für die Gesundheit in Deutschland ausgegeben, wobei ein Großteil auf die gesetzlichen Krankenkassen entfällt.

Krankenkassen sollen Prämien an Versicherte ausschütten
Trotz der steigenden Ausgaben im Gesundheitswesen konnten die gesetzlichen Krankenversicherungen im vergangenen Jahr zum Teil hohe Rücklagen bilden und der Gesundheitsfonds weist einen deutlichen Überschuss auf. Die Krankassen mit hohen Rücklagen sollten daher laut Aussage des Bundesgesundheitsministers nun Beiträge an ihre Versicherten zurückzahlen. „Wir prüfen, wie wir die Krankenkassen stärker unter Druck setzen können, dass sie das Geld, das sie nicht zur Versorgung der Versicherten brauchen, an ihre Mitglieder zurückgeben“, erklärte Bahr. Der Minister denkt dabei an die Ausschüttung von Prämien, wie sie bereits bei einigen Krankenkassen praktiziert wird. Die Krankenkassen mit besonders hohen Rücklagen könnten Prämien an ihre Versicherten auszahlen., doch „von dieser Möglichkeit machen bislang zu wenig Kassen Gebrauch“, betonte Daniel Bahr.

Strukturreform des Kliniksektors
In Bezug auf die steigenden Klinikkosten hatte sich der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Johann-Magnus von Stackelberg, bereits im Februar für eine Strukturreformen der Krankenhäuser ausgesprochen, um den Ausgabenzuwachs unter Kontrolle zu bringen. Allerdings ging von Stackelberg in seinem Vorstoß nicht ganz soweit wie der Vorstandsvorsitzende der Barmer GEK, Christoph Straub, Anfang des Jahres, als er forderte die Sparmaßnahmen im Kliniksektor voll umzusetzen, dabei im Zweifelsfall die Schließung von Kliniken in Kauf zu nehmen und in Zukunft die medizinische Versorgung viel häufiger ambulant oder während lediglich kurzer Krankenhausaufenthalte zu praktizieren. (fp)