Krankenkassen erwarten kein Defizit für 2011

Sebastian

Nach Angaben des GKV-Schätzerkreis erwarten die gesetzlichen Krankenkassen kein Defizit für das Jahr 2011

25.01.2011

Die gesetzlichen Krankenkasse werden aller Voraussicht nach das Geschäftsjahr 2011 ohne ein Defizit beenden. Offenbar zeigen die im Zuge der Gesundheitsreform beschlossenen Gesetzesänderungen erste Wirkungen. Laut einer Auswertung des GKV-Schätzerkreises, dem auch der Verband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) angehört, kann sehr wahrscheinlich in diesem Jahr ein Minus verhindert werden. Unabhängige Gesundheitsexperten gehen allerdings davon aus, dass sich die finanzielle Lage der Kassen im kommenden Jahr wieder verschärfen wird.

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Schätzerkreis: Positives Ergebnis erwartet
Die Bundesregierung hat im Rahmen der Gesundheitsreform zahlreiche Einsparmaßnahmen im Gesundheitswesen beschlossen. Eine vom GKV Schätzerkreis vorgelegte Auswertung prognostizierte eine positives Ergebnis für das laufende Jahr. Hauptverantwortlich hierfür dürfte vor allem die beschlossene Erhöhung der regulären Kassenbeiträge von 14,6 auf 15,5 Prozent sein. Immer wieder betonen die Krankenkassen in ihren Veröffentlichungen, dass beispielsweise ein Zusatzbeitrag verhindert werden konnte, da der Beitragssatz zum Jahreswechsel erhöht wurde. Insgesamt 13 Kassen der rund 160 gesetzlichen Krankenkassen müssen trotz der Beitragsanpassung einen zusätzlichen Pauschalbetrag von ihren Mitgliedern verlangen.

Weitere positive Effekte konnten durch Einsparungen bei den Arzneimitteln, Kliniken und Ärzten erreicht werden. Durch die gute Konjunktur erzielen Arbeitnehmer höhere Löhne und zahlen damit automatisch höhere Kassenbeiträge. Die Zeit der Kurzarbeit scheint erst einmal überwunden zu sein. Hinderlich dürften allerdings die Bevorteilungen der Privaten Krankenversicherungen sein. Seit Anfang des Jahres können Besserverdiener leichter in die PKV wechseln. Eine regelrechte Wechselwelle ist nach Angaben einiger Krankenkassen bislang aber ausgeblieben.

Milliardendefizit konnte abgewendet werden
Noch im letzten Jahr 2010 wurde dem Gesundheitsfond ein Defizit von rund 11 Milliarden Euro voraus gesagt. Zum Ende des Jahres wurde allerdings deutlich, dass die erhobenen Zusatzbeiträge einiger Kassen und zahlreiche im Vorfeld durchgeführte Sparmaßnahmen ausreichten, um sogar 2010 eine Mehreinnahmen von rund 300 Millionen Euro zu erwirtschaften. Der Überschuss wird dazu verwendet, um gemäß nach den gesetzlichen Regelungen die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds aufzufüllen. Dieser Fond wird u.a. dazu genutzt, um beispielsweise die Kassen defizitärer Krankenkassen aufzufüllen, den geplanten Sozialausgleich sowie den Zusatzbeitrag für sozial Schwache (Sozialhilfe, ALG II) zu finanzieren.

Krankenkassen werden das Jahr 2011 ohne Defizit beenden
Nach Angaben des Schätzerkreises können seit langem wieder gute Prognosen für die Einnahmen des Gesundheitsfond gestellt werden. Die Gesundheitsökonomen haben die zu erwartenden Einnahmen um 500 Millionen auf 181,6 Milliarden Euro nach oben korrigiert. Laut GKV-Schätzerkreis wird die gute Konjunktur der Wirtschaft weiterhin Mehreinnahmen produzieren. Von diesen zusätzlichen Einnahmen konnte man aufgrund der Wirtschaftskrise im letzten Jahr noch nicht ausgehen. Die Zuweisungen aus dem Fond werden weiterhin stabil 178,9 Milliarden Euro betragen. Die Zuweisungen an die Krankenkassen fielen den GKV- Angaben zufolge mit 170,3 Milliarden Euro etwas niedriger aus als die geschätzten Ausgaben. Die bislang berechneten tatsächlichen Ausgaben sinken um 200 Millionen Euro. Der von 13 Kassen erhobene Zusatzbeitrag konnte eine Mehreinnahme von 750 Millionen Euro bescheren. Derzeit müssen von den geschätzten 51,4 Millionen Beitragszahlenden Krankenversicherten etwa 8,1 Millionen Menschen Zusatzbeiträge entrichten. Allerdings wurden diese zusätzlichen Einnahmen nicht mit in die veröffentlichte Prognose mit aufgenommen. Das Plus an Einnahmen wird also dann noch einmal am Ende des Jahres mit dazu gerechnet. Der Schätzerkreis gibt regelmäßig Vorausberechnungen bekannt, um die Wirtschaftlichkeit zu bemessen. Dem Kreis gehören Vertreter der GKV, des Bundesgesundheitsministeriums sowie des Bundesversicherungsamtes an.

Zusatzbeiträge können vermieden werden
Die Mehrheit der Kassen sowie die schwarz-gelbe Koalition gehen davon aus, dass in diesem Jahr keine weitere Krankenkasse einen Zusatzbeitrag erheben wird. Die bislang beschlossenen Maßnahmen reichen offenbar aus, um die Versicherten nicht zusätzlich zu belasten. Die Krankenkassen fürchten die zusätzlichen Beiträge, da viele Betroffene im Anschluss von ihrem Wechselrecht Gebrauch machen. Das führt wiederum zu einem Mitgliederschwund, den beispielsweise die DAK im letzten Jahr massiv zu spüren bekam. Deutliche Zugewinne konnten allerdings die Krankenkassen registrieren, die von dem Wechsel profitierten.

Positive Aussicht für die nächsten Jahre fraglich
Ob solch gute Zahlen auch für die nächsten Jahre vorausgesagt werden können ist fraglich. Unabhängige Experten bescheinigen der gesetzlichen Krankenversicherung schwere Jahre. Durch den demografischen Wandel werden die Ausgaben im Gesundheitswesen kontinuierlich steigen. Weitere massive Einsparungen und Kürzungen zeichnen sich schon jetzt ab. So berichtete beispielsweise der Deutsche Gewerkschaftsbund anhand einer Analyse, dass die Zusatzbeiträge in den nächsten Jahren flächendeckend für alle Kassenmitglieder erhoben werden. Eine ähnliche Einschätzung vertritt auch der unabhängige Gesundheitsexperte Prof. Dr. Wassem von der Universität Duisburg-Essen. Nach seinen Angaben könne zwar durch die durchgeführten Maßnahmen eine Defizit verhindert werden. Ab dem Jahr 2012 könnte sich die Lage allerdings wieder deutlich verschärfen. Spätestens dann werden weitere Krankenkassen Zusatzbeiträge erheben müssen. Auch die Bundesregierung geht anscheinend von einer solchen Entwicklung aus. Seit 2011 können die Kassen die Höhe der Zusatzbeiträge selbst bestimmen. (sb)