Pleite von Krankenkassen abgewendet

Sebastian

Eine mögliche Insolvenz der finanziell angeschlagenen Krankenkassen City BKK und GBK konnte abgewendet werden. Der BKK Verband hat beiden Kassen eine finanzielle Hilfe zugesagt.

(19.11.2010) Die drohende Schließung der beiden angeschlagenen Krankenkassen City BKK und GBK konnte durch ein Krisentreffen des BKK-Verbandes abgewendet werden. Bei einem heute stattgefunden Spitzentreffen der Betriebskrankenkassen wurde eine finanzielle und organisatorische Hilfe beim abtragen der Schulden zugesagt. Zudem wollen die BKK-Krankenkassen einen Zusammenschluss mit anderen Kassen unterstützen. Durch eine Fusion könnten die GBK für mehr wirtschaftliche Sicherheit sorgen. Denn ist eine Krankenkasse gewachsen, kann sie auch besser auf mögliche Engpässe reagieren.

Rettung der beiden Krankenkassen beschlossen
Vorerst können sich die City BKK und die Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln GBK über ihre Rettung freuen. Eine mögliche Insolvenz konnte mit Hilfe der anderen Betriebskrankenkassen zunächst abgewendet werden. Bei einem Krisentreffen der Vorstandsvorsitzenden der einzelnen BKK Krankenkassen wurde heute den ganzen Tag darüber debattiert, welche Maßnahmen erforderlich sind, um eine mögliche Pleite der beiden Kassen abzuwenden. Nach Angaben der GBK war die Kasse in Not geraten, weil zwei Patienten durch eine seltene Blutkrankheit nicht einkalkulierte Behandlungskosten verursacht hätten. Die Mehrheit der etwa 120 Betriebskrankenkassen-Chefs stimmte dafür, der City BKK finanziell zu helfen und die GBK bei einer Fusion mit einer anderen Betriebskasse zu unterstützen. Das teilte am Freitagabend eine Sprecherin des BKK-Bundesverbandes nach dem Treffen in Berlin mit.

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Drohende Schließung vorerst abgewendet
Die beiden stark angeschlagenen Krankenkassen drohte nach Medienberichten sogar die sofortige Schließung durch das Bundesversicherungsamtes (BVA). Bereits zu Beginn diesen Jahres hätten beide Kassen eine drohende Insolvenz gemeldet. Melden Krankenkassen eine mögliche Überschuldung nicht, könnte ein Verfahren wegen Insolvenzverschleppung drohen. Die Kassen sind bei finanziellen Schieflagen dazu gesetzlich verpflichtet, Warnmeldungen abzugeben.

Beide Kassen erheben Zusatzbeiträge
Im Gegensatz zur City BKK war die GBK mit die erste Krankenkasse, die einen Zusatzbeitrag von ihren Mitgliedern verlangte. Neben der BKK Heilberufe erhob die Krankenkasse einen Zusatzbeitrag von einem Prozent des beitragspflichtigen Monatseinkommens. Der Höchstbetrag ist mit 37,50 Euro im Monat begrenzt. In dieser Lage ist es schwierig von den Versicherten weitere Zusatzbeiträge zu erheben. Durch zwei seltene Bluterkrankungen sei die Kasse zudem in schwerwiegende finanzielle Nöte geraten. Mit Sicherheit wird die Krankenkasse aber auch durch den Zusatzbeitrag Mitglieder verloren haben. Diesen Trend konnte man vor allem bei anderen Kassen beobachten, die ebenfalls einen Zusatzbeitrag erhoben.

Im Gegensatz zur GBK wird der City BKK durch finanzielle Mittel unter die Arme gegriffen, um eine Entschuldung zu erreichen. Allerdings, das betonte die BKK-Sprecherin, werde diese Hilfe mit harten Auflagen zur Sanierung verbunden sein. Der Verband wolle jeden Vorgang streng kontrollieren. Bis Ende 2012 sollen die Maßnahmen zur Entschuldung abgeschlossen sein. Erst am Mittwoch wurde der Kassenvorstandsvorsitzende seines Amtes enthoben. Bis ein neuer Chef gefunden ist, wird ein Interimsvorstand eingesetzt. Zu den genauen Vorgängen wollte die Krankenkasse bislang keine Stellung beziehen.

Seit April 2010 erhebt die City BKK ebenfalls Zusatzbeiträge von ihren Versicherten. Der Zusatzbeitrag beträgt pauschal acht Euro pro Monat und Beitragszahler. Schon länger ist bekannt, dass sich unter den rund 200.000 Mitgliedern viele Senioren und chronisch kranke Menschen befinden. Dieser Umstand führt dazu, dass die Ausgaben für Behandlungskosten immens gestiegen sind.

Bevor alle gesetzlichen Krankenkassen finanziell füreinander einstehen, werden zunächst die Krankenkassen im Verbund zur finanziellen Hilfe gebeten. In diesem Fall ist der Verband der Betriebskrankenkassen zuständig. Erst wenn diese Hilfe nicht fruchtet, müssen auch die anderen Krankenkassen im GKV-Verbund einspringen. (sb)