Warnstreiks der Apotheker zeigen Wirkung

Fabian Peters

Apothekerverbände bewerten Warnstreiks als Erfolg

13.09.2012

Mit Warnstreiks haben die Apotheker am Mittwoch erneut ihre Forderungen nach einer besseren Vergütung untermauert. Tausenden Apotheken in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland schlossen sich der Protestaktion an und ließen ihre Türen gestern geschlossen. Bedient wurde lediglich durch die Notdienstklappe.

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Die Warnstreiks der Apotheker waren nach Einschätzung des Landesapothekenverbandes (LAV) Baden-Württemberg ein Erfolg. „Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben wir gezeigt, dass der Berufsstand zusammensteht und für seinen berechtigten Forderungen kollektiv eintritt und kämpft“, betonte LAV-Präsident Fritz Becker. Die Rückmeldungen aus den Reihen der Politik auf die bundesweit größten Proteste der Apotheker seit zehn Jahren belegen außerdem, dass dieser berufsständische Kampf die verantwortlichen politischen Ressorts erreicht hat, so die Mitteilung des LAV Baden-Württemberg.

Tausende Apotheken im Warnstreik
Die Landesapothekenverbände Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland hatten am gestrigen Mittwoch insgesamt rund 4.000 Apotheken zum Streik aufgerufen. Die Streikbeteiligung lag in Baden-Württemberg bei circa 80 Prozent. Die Apothekerinnen und Apotheker sind zwar gesetzlich zur Dienstbereitschaft verpflichtet, doch schreibt ihnen das Gesetz nicht vor, in welcher Form sie ihren Dienst zu erfüllen haben. So erhielten die Kunden gestern ihre Arzneimittel ausschließlich durch die Notdienstklappen. Bereits eine Woche zuvor hatten die Apotheker in zwei Regionen Baden-Württembergs mit einer entsprechenden Protestaktion auf ihre Forderungen nach einer angemessenen Honorarerhöhung hingewiesen. Gestern wurden die Warnstreiks nun deutlich ausgeweitet.

Erste Reaktionen aus der Politik auf den Protest der Apotheker
Die Pressesprecherin des Landesapothekenverbandes Baden-Württemberg, Carmen Gonzalez, betonte, dass die ersten Reaktionen aus der Politik auf den Warnstreik der Apotheken bereits gestern Abend folgten. Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe sein bisheriges Veto gegen die vom Gesundheitsministerium vorgeschlagene Erhöhung des Apothekenhonorars um 25 Cent je verordnetem Arzneimittel (8,35 Euro statt 8,10 Euro) zurückgezogen. Über einen Sprecher ließ der Bundesfinanzminister mitteilen, „nach gründlicher Prüfung ist entschieden worden, dass wir die Erhöhung mittragen können.“ Eine entsprechende Anhebung der Honorare könnte demnach bereits im Jahr 2013 in Kraft treten.

Apotheker fordern Honorarerhöhung von einen Euro je verordneter Arznei
Allerdings ist der Vorschlag einer Honorarerhöhung um lediglich 25 Cent pro verordnetem Medikament von den Apothekerverbände bislang als deutlich zu niedrig abgelehnt worden. Die Landesapothekenverbände und die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hatten sich für eine Honorarerhöhung „von etwa einem Euro (9,14 Euro statt 8,10 Euro) pro verordnetem Arzneimittel für die 21.300 selbständigen Apothekerinnen und Apotheker mit ihren rund 148.000 Mitarbeitern“ ausgesprochen. „Das steht unserer Überzeugung nach den Apotheken zu und deckt die Mehrkosten gerade so ab“, betonte die Pressesprecherin des LAV Baden-Württemberg. „Ich bin sowohl von der Richtigkeit als auch von der Aufrichtigkeit unserer Forderungen felsenfest überzeugt und ich weiß meine Kolleginnen und Kollegen hinter mir", erklärte der LAV-Präsident Fritz Becker. Laut Carmen Gonzalez steht die „Forderung nach einer Erhöhung um 1,04 Euro weiterhin der geplanten Steigerung um 25 Cent gegenüber.“

Keine weiteren Warnstreiks bis zur Entscheidung der Politik
In den Gesprächen mit dem Bundeswirtschaftsministerium werden „wir noch einmal unsere Sachargumente vortragen und unsere mit Zahlen belegten Forderungen platzieren", betonte Fritz Becker. Der Sprecherin des LAV Baden-Württemberg zufolge laufen zur Stunde Gespräche zwischen der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände und dem Bundeswirtschaftsministerium. Weitere Warnstreiks seien bis zur endgültigen Entscheidung über die Honoraranpassung nicht geplant. „Wir wollen der Politik Zeit und Raum für vernünftige Ergebnisse geben und diese eingehend bewerten“, erläuterte Gonzalez. Nach den wiederholten Warnstreiks liege der Ball nun im Spielfeld der Politik. Wenn die Entscheidung der Bundesregierung eine auskömmliche zukünftige Apothekenführung nicht gewährleisten sollte, sei jedoch eine Fortführung der Protestaktionen möglich. „Alle Fakten liegen auf dem Tisch – jetzt ist die Politik am Zug“, so das Fazit von Fritz Becker, der nicht nur LAV-Präsident in Baden-Württemberg, sondern auch Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbandes ist. (fp)