Warnung vor elektronischer Gesundheitskarte

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Warnung vor elektronischer Gesundheitskarte: Krankenkassen kritisieren die Pläne des Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, eine elektronische Gesundheitskarte einzuführen. Der Minister solle dringend die Pläne fallen lassen, so die Warnung des Spitzenverbandes der Krankenkassen.

Laut Medienberichten plant der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) eine elektronische Gesundheitskarte für Kassenpatienten einzuführen. Laut „Welt Online“ wolle Rösler die Krankenkassen dazu zwingen, die Gesundheitskarte bis Ende des Jahres 2011 an mindestens zehn Prozent der Krankenversicherten zu verteilen. Ansonsten drohe den Krankenkassen hohe Strafen die in die Million gehen könnten, wenn sie sich weigern würden oder die Pläne nicht rechtzeitig umsetzen.

Die Vorsitzende des Spitzenverbandes der Krankenkassen (GKV) Doris Pfeiffer wirft dem Gesundheitsminister unwirtschaftliches Handeln vor. Die angedrohten Strafen in Millionenhöhe seien völlig inakzeptabel und unverhältnismäßig. Zudem drohe ein regelrechtes Chaos in Arztpraxen, weil nicht alle Praxen über ein entsprechendes Lesegerät verfügen. Sollte Rösler dennoch seine Pläne mit allen Mitteln umsetzen wollen, wären die Patienten die Leidtragenden. Denn dann würden eine Vielzahl von Versicherten auf Arztpraxen treffen, die über ein derartiges Lesegerät nicht verfügen. Aus diesem Grund käme nur die Lösung in Betracht, dass die Betroffenen immer zwei Krankenkassenkarten bei sich tragen.

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Neue Anforderungen machen die neue Gesundheitskarte wertlos
Zudem sei es nicht ausgeschlossen, dass sich die Anforderungen noch weiter verändern würden. Spätestens dann seien die neuen Gesundheitskarten wertlos. Nach Ansicht des GKV Verbandes entstehen dadurch Kosten von rund 50 Millionen Euro. Können Kassen den Anforderungen des Gesundheitsministers nicht nachkommen, drohen maximale Strafen von etwa 178 Millionen Euro. Müssten die betroffenen Kassen den Strafbetrag begleichen, müssten weitere Stellen abgebaut werden. Auch der ehemalige Berater der Ex-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) kritisierte unlängst, die elektronische Gesundheitskarte wird "Ökonomisch (..) ein Minusgeschäft sein, das letztlich die Versicherten zahlen" müssen. Trotz der Anhebung des allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung befürchten viele Kassen, mit den finanziellen Mitteln nicht auskommen zu können. Die Pflicht, eine elektronische Gesundheitskarte einzuführen, wird noch einmal die Situation verschärfen. (sb, 06.11.2010)