Weniger Zuschüsse vom Bund für Krankenkassen?

Sebastian

Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion Michael Fuchs wirft die Frage auf, ob sich der Zuschuss vom Bund für die Gesetzlichen Krankenkasse tatsächlich erhöhen sollte. Der Bund soll sparen, wird nun bei der Gesundheitsversorgung angefangen?

(20.05.2010) Die Bundesregierung ist auf der Suche nach Einsparmaßnahmen im Bundeshaushalt. Erste Vorschläge machen deutlich, dass höhere Zuschüsse für die Gesetzlichen Krankenkassen gestoppt werden sollen. So wirft der der Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion Michael Fuchs die Frage auf, ob die Zuschüsse für die Krankenkassen weiterhin steigen sollten. In diesem Jahr soll das Defizit der Krankenkassen rund 3,1 Milliarden Euro betragen.

Im kommenden Jahr und bei steigenden Ausgaben der Kassen schätzen Experten das zu erwartene Defizit bereits bei 15 Milliarden Euro. "Wir müssen die geplanten Steigerungen des Bundeszuschusses zur gesetzlichen Krankenversicherung auf den Prüfstand stellen", so der Unions-Fraktionsvize Michael Meister gegenüber der "Rheinischen Post". Praktisch bedeutet das, dass die Zuschüsse für die Kassen eingefroren werden sollen. Das hätte zur Folge, dass zwangsläufig die Ausgaben der Krankenkassen minimiert und die Einnahmen erhöht werden müssten. Beitragssteigerungen und Leistungskürzungen der Krankenkassen wären die unweigerlichen Folgen. In diesem Jahr erhalten die Kassen einen Steuerzuschuss von rund 15,7 Milliarden Euro vom Bund. Darin bereits enthalten ist ein im Jahr 2011 wegfallender Einmalbetrag von 3,9 Milliarden Euro. (sb)

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