Kommt das „Hartz-IV Gesundheitssystem“?

Heilpraxisnet

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach warnt vor einem drohenden "Hartz-IV-System im Gesundheitswesen"

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) verteidigt ungeachtet wiederholender Kritik den Umbau des Gesundheitssystems. Die geplante Kopfpauschale der schwarz-gelben Bundesregierung sei ein "Hartz-IV-System im Gesundheitswesen", warnte das DGB Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Auch die Barmer Krankenkasse GEK kritisiert zum wiederholten Male die Pläne des Gesundheitsministers.

Buntenbach befürchtet, dass die Kopfpauschale für einen großen Teil der Bevölkerung nicht bezahlbar sei. Vor allem Rentner und prekär Beschäftigte könnten die Kopfpauschalen nicht bezahlen. Dadurch würden die Versicherten zu "abhängigen Bittstellern des Staates". Mit dem Umbau des Gesundheitssystems wird eine Art Hartz-IV-System eingeführt, dass "die Gesundheitsversorgung von Millionen Versicherten in Gefahr bringt", kritisiert Buntenbauch. Die Folge sei, "dass am Ende Leistungen in breiter Front gestrichen und privatisiert werden".

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Die Vorsitzende der Krankenkasse Barmer GEK, Birgit Fischer ist der Ansicht, dass die geplante Kopfpauschale die finanziellen Probleme des Gesundheitssystems nicht lösen könne. Etwa 60 Prozent der Versicherten könnten ihre Kassenbeiträge nicht mehr begleichen und wären auf Zuschüsse des Staates angewiesen. Noch in diesem Jahr will der Bundesgesundheitsminister Rösler die Weichen für die Gesundheitsreform stellen. Ab 2011 soll die Kopfpauschale eingeführt werden. Die Gewerkschaften und Initiativen wie Campact planen in diesem Jahr eine große Kampagne zur entsolidarisierenden Kopfpauschale im Gesundheitswesen. (08.01.2010)