Bund und Länder einigen sich auf “Kontaktverbot”
Im Kampf gegen die schnelle Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 haben sich Bund und Länder auf ein generelles Kontaktverbot geeinigt. Das berichtet die Deutsche Presseagentur (DPA) und beruft sich dabei auf interne Kreise.
Kontaktverbot wird ausgerufen
Die Ministerpräsidenten aller Bundesländer sowie die Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sich hierzu bei einer Telefonkonferenz darauf verständigt. Demnach sind Ansammlungen in der Natur, auf den Straßen und Plätzen von mehr als zwei Personen im Grundsatz verboten.
Ausnahmen sind Familien und Paare
Hiervon ausgenommen sind Familien sowie Menschen, die in einem Haushalt gemeinsam leben. Um das Kontaktverbot durchzusetzen, sollen Ordnungsämter und Polizei Bußgelder erteilen dürfen.
Streit um die weitere Vorgehensweise
Während der Videokonferenz soll es zu Konfliktgesprächen zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und seinem Kollegen aus Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU) gekommen sein. Das berichtet “Focus” und beruft sich dabei auf Verhandlungskreise. Laschet habe mit elf weiteren Ministerpräsidenten dafür geworben, bei den Vorgaben an die Bevölkerung nicht den Verbleib in der eigenen Wohnung zum Kriterium zu machen. Vielmehr ginge es darum Kontakte im öffentlichen Raum zu minimieren. Bayern und das Saarland hatten bereits am Freitag eine Ausgangssperre beschlossen und umgesetzt.
“Nach unserer Einschätzung ist nicht das Verlassen der Wohnung die Gefahr, sondern der enge, unmittelbare Kontakt”, sagte NRW-Ministerpäsident Laschet. Die Kontaktsperre sei “verhältnismäßiger, zielgerichteter und besser zu vollziehen”, als eine reguläre Ausgangssperre.
Ein entsprechend angepasstes Verbot sei demnach “verhältnismäßiger, zielgerichteter und besser zu vollziehen” als eine Ausgangssperre. Das Verbot soll ab morgen (Montag) gelten.
Auch Friseure werden schließen!
Bundesweit einheitlich sollen nun auch die Schließungen von Gaststätten und Restaurants sein. Bis heute galten noch verschiedene Regelungen in den Ländern. Neu ist, dass nunmehr auch Friseure schließen müssen. Bis zum Samstag dürften diese noch geöffnet haben. Betroffen sind alle weiteren Dienstleistungen, die zur Körperpflege dienen. Diese können den gebotenen Abstand von 1,5 Metern nicht einhalten, um das Übertragungsrisiko zu senken.
Erfolg zeigt sich erst in 2 Wochen
Ob die nunmehr drastischen Maßnahmen Erfolg haben werden, wird sich erst in 2 Wochen zeigen. Bei einer Verschlechterung der Lage behalten sich die Ministerpräsidenten und der Bund vor, weitere Verbote und Maßnahmen zu ergreifen. Daher wird eindringlich an alle Bürger die Bitte ausgesprochen, sich an die Verbote und Erlasse zu halten, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.
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Autoren- und Quelleninformationen
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