Ist die Krankenkasse City-BKK pleite?

Sebastian

Steht die erste Krankenkasse vor der Insolvenz? Das Bundesgesundheitsministerium plant angeblich die "City BKK" schon zum ersten September 2010 zu schließen.

(12.06.2010) Nach der Einführung des Gesundheitsfonds steht die erste Krankenkasse höchst wahrscheinlich vor ihrer Schließung. Die BKK City habe eine drohende Insolvenz gemeldet, wie auch das Bundesversicherungsamt bestätigt. Laut dem Magazin "Der Spiegel" hätten sich das Bundesversicherungsamt und das Bundesgesundheitsministerium jedoch bereits darauf geeinigt, die "City BKK" zum ersten September 2010 zu schließen. Die Krankenkasse hätte in Jahren 2009 und 2010 einen Schuldenberg von satten 50 Millionen Euro angehäuft. Das Bundesgesundheitsministerium teilte jedoch lediglich mit, die City BKK hätte eine drohende Insolvenz gemeldet. Eine derartige Meldung ist den Krankenkassen gesetzlich vorgeschrieben. Wie das "Handelsblatt" aktuell berichtet, würde die "City BKK" mit Problem allein sein, auch eine weitere gesetzliche Krankenkassen hätte ein drohende Insolvenz gemeldet. Bereits in der letzten Woche gab es Berichte darüber, dass auch die DAK kurz vor einer Insolvenz stehen würde, diese Meldung wurde im Nachhinein von der DAK dementiert.

Laut "Spiegel" habe sich das Bundesversicherungsamt und das Bundesgesundheitsministerium bereits auf eine Schließung der City BKK geeinigt. In der City BKK wären viele ältere Menschen und chronisch Kranke versichert, so dass sich keine andere Krankenkasse bereit erklärte, einer Fusion zu zustimmen. Laut Spiegel hätte auch eine weitere Krankenkasse eine drohende Insolvenz gemeldet: Die "BKK Heilberufe" hätte ebenfalls erhebliche finanzielle Sorgen.

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Der Vorstandsvorsitzende des BKK-Landesverbands Baden-Württemberg, Konrad Ehing, rechnet damit, dass die Kosten für bei einer Schließung der City BKK rund 150 Millionen betragen könnten. Diese Kosten müssten dann auf das BKK-System umgelegt werden. So müssten die großen Betriebskrankenkassen jeweils 15 Millionen Euro übernehmen, die von den Einnahmen beglichen werden müssten. Der Verbandschef befürchtet deshalb, dass ein sog. "Dominoeffekt" entstehen könne und weiteren Krankenkassen eine Insolvenz drohe könne. Am kommenden Donnerstag wollen Vertreter der BKK´s sich zusammen setzen und über eine eventuelle Rettung der "City BKK" verhandeln. Dafür müsste das BKK-System rund 50 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Dem Gesundheitssystem droht im kommenden Jahr ein Defizit von etwa 11 Milliarden Euro. Wie diese Schulden abgetragen werden sollen, ist bislang ungeklärt, da die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfond den Kassen nicht ausreichen. Einige Krankenkassen erheben schon jetzt Zusatzbeiträge von ihren Versicherten, um Defizite auszugleichen. Bei einer Schließung einer gesetzlichen Krankenkasse sind andere Kassen verpflichtet, die Mitglieder zu übernehmen. Daraus ergeben sich für die Kassen weitere finanzielle Probleme. (sb)