• Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
Heilpraxis - Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen

Urteil: Keine Auslieferung bei großer Enge im Knast

Sebastian Bertram
Verfasst von Sebastian Bertram
16. August 2016
in News
Teile den Artikel

OLG Stuttgart lehnt Auslieferung nach Rumänien ab

Stuttgart (jur). Deutschland darf mutmaßliche Straftäter nicht nach Rumänien ausliefern. Denn menschenwürdige Haftbedingungen sind dort derzeit nicht gewährleistet, wie das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart in einem am Samstag, 14. August 2016, veröffentlichten Beschluss entschied (Az.: 1 Ausl. 6/16).

Im konkreten Fall hatte Rumänien um die Festnahme und Auslieferung eines rumänischen Staatsangehörigen in Deutschland gebeten. Der Mann wurde daher festgenommen und auf Anordnung des OLG Stuttgart in Auslieferungshaft genommen.

Allerdings hatte das OLG von vornherein Zweifel an den Haftbedingungen in Rumänien. Es forderte daher die Staatsanwaltschaft zur Klärung auf, ob Rumänien eine Unterbringung zusichert, die der Europäischen Menschenrechtskonvention und den EU-Grundsätzen des Strafvollzugs entspricht.

Rumänien antwortete, dass das konkrete Gefängnis noch nicht feststehe. Auf jeden Fall aber werde der mutmaßliche Straftäter – einschließlich Bett und anderer Möbel – „einen persönlichen Raumanteil von zwei oder drei Quadratmetern“ haben.

Gestützt darauf lehnte das OLG Stuttgart eine Auslieferung ab. Eine menschenwürdige Unterbringung sei in einem solchen „Einkerkerungszimmer“ nicht gegeben. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass Rumänien eine ausreichende Belüftung und „optimale Temperatur“ zugesichert hatte, heißt es in dem Beschluss vom 17. Juni 2016.

Am 5. April 2016 hatte auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eine Auslieferung für unzulässig erklärt, wenn unmenschliche Haftbedingungen drohen; auch ein Europäischer Haftbefehl sei dann nicht zu vollstrecken (Az.: C-659/15, JurAgentur-Meldung vom Urteilstag). In diesem Fall standen in einem überbelegten rumänischen Gefängnis jedem Häftling nur rund zwei Quadratmeter zur Verfügung. Das OLG Bremen, das den EuGH angerufen hatte, lehnte danach die Auslieferung ab (Beschluss vom 6. Juni 2016, Az.: 1 Ausl A 23/15, JurAgentur-Meldung vom 10. Juni 2016).mwo/fle

Autoren- und Quelleninformationen

Wichtiger Hinweis:
Dieser Artikel enthält nur allgemeine Hinweise und darf nicht zur Selbstdiagnose oder -behandlung verwendet werden. Er kann einen Arztbesuch nicht ersetzen.

Nächster Artikel

Pilzsaison: Vergiftungsgefahren durch selbst gesammelte Pilze

Tageszeit der Ansteckung beeinflusst Schwere bei Virusinfektionen

Jetzt News lesen

Rote Weintrauben vor weißem Hintergrund

Jeden Tag eine Portion Weintrauben für stärkere Muskeln

10. Juli 2025
Verschiedene mediterrane Lebensmittel auf einer hölzernen Oberfläche.

Mediterrane Ernährung kann Demenzrisiko senken

9. Juli 2025
Kind mit Asthma-Inhalator.

Weichmacher erhöhen Asthma- & Allergierisiko bei Kindern erheblich

9. Juli 2025
Arzt mit einer Tafel mit der Aufschrift Autoimmunerkrankung

Heilpflanze zur Therapie von Autoimmunerkrankungen

8. Juli 2025
Schokoladenstücke, Schokopulver und Schokoraspeln liegen auf einer dunklen Oberfläche.

Dunkle Schokolade stärkt Herz und Stoffwechsel

8. Juli 2025
Verhindert eine mediterrane Ernährung bei Frauen die Entstehung von rheumatoider Arthritis? (Bild: Krakenimages.com/Stock.Adobe.com)

Diese neue Trainingsmethode lindert wirksam Rheuma-Beschwerden

7. Juli 2025

Heilpraxis

Das Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit

  • Werben Sie hier
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wir über uns
  • Rezepte
  • Consent anpassen
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Heilpflanzen
  • Ganzheitliche Medizin
  • News
  • Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
  • Rezepte

© 2022 Heilpraxisnet.de GbR