• Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
Heilpraxis - Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde

Keine Kita-Beiträge zurück wegen Kita-Streik

Sebastian Bertram
Verfasst von Sebastian Bertram
22. Juli 2016
in News
Prüfungen, Hausaufgaben, Druck durch die Eltern: Immer mehr Kinder sind zunehmendem Stress ausgesetzt. Das schadet auch der Gesundheit. Experten fordern daher mehr freie und selbstbestimmte Zeit für Kinder und Jugendliche. (Bild: Focus Pocus LTD/fotolia.com)
Teile den Artikel

Verwaltungsgericht Neustadt verweist auf Beitragssatzung von Speyer
Neustadt/Weinstraße (jur). Kommunen müssen wegen eines Kita-Streiks den Eltern keine Kindergartenbeiträge zurückerstatten. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße in einem am Freitag, 22. Juli 2016 bekanntgegebenen Urteil entschieden und die Beitragssatzung der Stadt Speyer bestätigt (Az: 4 K 123/16.NW).

Vor Gericht waren Eltern aus Speyer gezogen, die ihre zwei Kinder in einem Kinderhort der Stadt untergebracht hatten. Als 2015 bundesweit zahlreiche Kitas für bessere Arbeits- und Lohnbedingungen streikten, machte auch der Kinderhort in Speyer mit. Es gab lediglich ein begrenztes Betreuungsangebot in Form einer Kita-„Notgruppe“.

Die Eltern verfrachteten ihre Kinder derweil für zwei Wochen Nachmittags zu den Großeltern. Von der Stadt Speyer verlangten sie die Rückerstattung der Kita- und Verpflegungsbeiträge. Ihre Kinder seien ja nicht in dem Hort untergebracht gewesen. Sie verwiesen zudem auf die Praxis anderer Kommunen, die eine Beitragsrückerstattung genehmigten.

Die Stadtverwaltung lehnte dies jedoch ab und verwies auf ihre entsprechende Beitragssatzung.

In seinem Urteil vom 14. Juli 2016 stellte ebenfalls das Verwaltungsgericht fest, dass die Eltern keinen Anspruch auf eine Beitragsrückerstattung haben. Zum einen hätten die Eltern ihre Kinder auch im Rahmen des Notbetriebs in der Kita unterbringen können.

Zum anderen gebe es wegen der entsprechenden Beitragssatzung keinen Anspruch. Kita-Beiträge gingen auf eine Mischfinanzierung zurück und bildeten nicht die tatsächlichen Kosten ab, sondern seien als eine „pauschale und nach sozialen Kriterien gestaffelte Beteiligung der Eltern“ anzusehen. Die Beiträge würden bei weitem nicht die Personalkosten abdecken.

Komme es zu einer streikbedingten vorübergehenden Schließung der Kita, stelle der Elternbeitrag daher immer noch kein „vorteilsgerechtes Äquivalent für die weiter fortbestehende Vorhaltung eines Kita-Platzes dar“, so das Verwaltungsgericht. Auch wenn andere Kommunen Beiträge zurückerstatteten, sei die Stadt Speyer nicht daran gebunden. fle

Autoren- und Quelleninformationen

Wichtiger Hinweis:
Dieser Artikel enthält nur allgemeine Hinweise und darf nicht zur Selbstdiagnose oder -behandlung verwendet werden. Er kann einen Arztbesuch nicht ersetzen.

Nächster Artikel
Wenn Frauen Zigaretten rauchen, erhöhen sie dadurch ihr Risiko für Schlaganfälle und Gehirnblutungen. Also wieder ein Grund mehr mit dem Rauchen aufzuhören! (Bild: photo 5000/fotolia.com)

Rauchen steigert bei Frauen drastisch das Risiko für Gehirnblutungen

Vitamin D-Mangel kann zu ernsthaften Erkrankungen führen. Durch zuwenig Vitamin D werden unsere  Knochen und Muskeln geschwächt und können sogar dauerhaften Schaden nehmen. Wissenschaftler aus Großbritannien raten jetzt dazu, dass alle Menschen zumindest in den Wintermonaten Vitamin D-Präparate einnehmen sollten. (Bild: puhhha/fotolia.com)

Sonnenlichtvitamine: Vitamin-D-Ergänzungsmittel für alle Erwachsenen sinnvoll

Jetzt News lesen

Macht es einen Unterschied welche Art von Menschen wir attrativ finden, wenn wir in einer Beziehung sind? Forscher stellten fest, das Singles und Paare grundsätzlich anders empfinden, ob ein Mensch für sie attraktiv wirkt. (Bild: Andrey Popov/fotolia.com)

Verringertes Diabetes-Risiko durch Eheleben

8. Februar 2023
Eine Auswahl verschiedener Hülsenfrüchte.

Hülsenfrüchte: Pflanzliche Eiweißlieferanten richtig kombinieren

8. Februar 2023
Eine Frau fasst sich ans Herz.

Herzkrankheiten: Erfolg bei der Verringerung der Todesfälle – außer bei jungen Frauen

8. Februar 2023
Junges Paar beim Joggen im Park

Herzgesundheit: Einfaches Intervalltraining zur Herz-Kreislauf-Stärkung

8. Februar 2023
Ein leeres Bett auf einer Intensivstation.

Grippe-Krankenhauseinweisungen: Fast alle haben eine chronische Krankheit

7. Februar 2023
Ist das Herpes-Virus einmal im Körper, kann es unter bestimmten Umständen jederzeit wieder aktiv werden. (Bild: Spectral-Design/stock.adobe.com)

Wie sich Herpes- und Epstein-Barr-Viren vor dem Immunsystem verstecken

7. Februar 2023

Heilpraxis

Das Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit

´
  • Werben Sie hier
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wir über uns
  • Rezepte
  • Consent anpassen
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Heilpflanzen
  • Ganzheitliche Medizin
  • News
  • Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
  • Rezepte

© 2022 Heilpraxisnet.de GbR