• Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
Heilpraxis - Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  ++Coronavirus++ LIVE:
Coronavirus: Antikörper hemmen neue Omikron-Untervarianten schlechter 1. Juli 2022
Wie Coronavirus-Infektionen das Herz schädigen können 30. Juni 2022
Corona-Impfnebenwirkung: Nur Vektorimpfstoffe für Hirnvenenthrombosen verantwortlich 28. Juni 2022
COVID-19-Impfungen: Neue Erkenntnisse zu Thrombosen 26. Juni 2022
Long-COVID: Hunde können Erkrankte erschnüffeln 18. Juni 2022
Weiter
Zurück

Zur Menschenwürde gehören keine kostenfreien öffentlichen Toiletten

Sebastian Bertram
Verfasst von Sebastian Bertram
28. Dezember 2017
in News
Häufiges nächtliches Wasserlassen kann ein Hinweis auf Bluthochdruck sein. Das haben japanische Forscher nun herausgefunden. (Bild: Voyagerix/fotolia.com)
Teile den Artikel

OVG Münster: Stadt Essen muss auf Harndrang keine Rücksicht nehmen
„Müssen“ Menschen mal, muss das Urinieren nicht in öffentlichen Toiletten ermöglicht werden. Auch wenn ein Bürger unter krankhaftem Harndrang leidet und Kommunen keine öffentlichen Toiletten zur Verfügung stellen, leidet damit noch nicht die im Grundgesetz geschützte Menschenwürde, entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in einem am Mittwoch, 27. Dezember 2017, bekanntgegebenen Beschluss (Az.: 15 E 830/17 und 15 E 831/17). Die Münsteraner Richter lehnten im konkreten Fall den Prozesskostenhilfeantrag eines aus Essen stammenden Mannes ab.

(Bild: Voyagerix/fotolia.com)

Dieser wollte die Stadt Essen dazu verpflichten, auf den öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet öffentliche, kostenfrei benutzbare Toiletten aufzustellen. Übergangsweise könnten auch Dixi-Klos verwendet werden. Er begründete seine Toilettenforderung mit seinem krankhaftem Harndrang.

Um die Stadt zum Aufstellen der Toiletten gerichtlich zu zwingen, beantragte er Prozesskostenhilfe.

Das OVG lehnte diese mit Beschluss vom 14. Dezember 2017 ab. Es gebe keine Rechtsvorschrift, mit der die Stadt zum Aufstellen öffentlicher Toiletten verpflichtet werden könne. Weder sehe die Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen solch einen Anspruch vor, noch beinhalte das Grundrecht auf Menschenwürde das Aufstellen öffentlicher Toiletten.

Dem Antragsteller böten sich vielmehr andere Möglichkeiten, seinen gesundheitlichen Einschränkungen zu begegnen, um sich in der Öffentlichkeit aufhalten zu können, so das OVG. Die kostenfreie Nutzung bereits bestehender Toiletten, könne der Essener ebenfalls nicht verlangen. Denn der Staat müsse „individuell zurechenbare Leistungen der Daseinsvorsorge“ nicht kostenlos erbringen. fle

Autoren- und Quelleninformationen

Wichtiger Hinweis:
Dieser Artikel enthält nur allgemeine Hinweise und darf nicht zur Selbstdiagnose oder -behandlung verwendet werden. Er kann einen Arztbesuch nicht ersetzen.

Nächster Artikel
© stockWERK - fotolia

Stichtag: PKV-Wechsel kann sich lohnen: Starke Beitragserhöhungen bei der Krankenversicherung

Weihrauchextrakte gegen MS

Studie: Weihrauchextrakt wirkt gegen MS?

Jetzt News lesen

Hautkrebs ist die häufigste Krebserkrankung in Deutschland. Jeder Sonnenbrand erhöht das Erkrankungsrisiko. (Bild: juefraphoto/fotolia.com)

Was tun bei Sonnenbrand?

30. Juni 2022
Grafik: Ein Herz ist unter einer Glocke aus Glas vor herumfliegenden Viren geschützt.

Wie Coronavirus-Infektionen das Herz schädigen können

30. Juni 2022
Frau hält rosa Schleife.

Brustkrebs: Kombinierter Wirkstoffeinsatz ermöglicht Behandlung schwer therapierbarer Form

30. Juni 2022
Ein Glas ist voll mit Zuckerwürfeln und einer braunen Flüssigkeit.

Ernährung: Zucker im Essen als Ursache für systemische Erkrankungen

30. Juni 2022
Grafische Darstellung von Amyloid-Plaques, die sich im Rahmen einer Alzheimer-Krankheit im Gehirn ablagern.

Zelltröpfchen als neue Ursache bei Krankheiten wie Alzheimer und ALS entdeckt

30. Juni 2022
Ein Mann mit nachdenkender Körperhaltung steht vor einem Getränkeregal im Supermarkt.

Ernährung: Führt gesundheitsbezogene Werbung zu einem gesünderen Einkauf?

30. Juni 2022

Heilpraxis

Das Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit

  • Werben Sie hier
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wir über uns
  • Rezepte
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Heilpflanzen
  • Ganzheitliche Medizin
  • News
  • Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
  • Rezepte

© 2019 Heilpraxisnet.de GbR