• Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
Heilpraxis - Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  ++Coronavirus++ LIVE:
AstraZeneca-Impfstoff: Nur geringer Schutz bei Älteren nach COVID-19-Impfung? 26. Januar 2021
COVID-19-Forschung: Schwachstelle in Enzym als Schlüssel gegen SARS-CoV-2 identifiziert 26. Januar 2021
COVID-19: Diese besonders gefährdeten (auch jüngeren) Personen bevorzugt impfen 26. Januar 2021
COVID-19: Hohes Risiko für schweren Krankheitsverlauf bei Rheuma-Patienten 26. Januar 2021
Corona-Impfstoff von Moderna – Schwere allergische Reaktionen selten aber möglich 26. Januar 2021
Weiter
Zurück

Besteht die „Krankengeldfalle“ trotz Gesetzesänderung fort?

Sebastian Bertram
Verfasst von Sebastian Bertram
5. Februar 2016
in News
Leseminuten 2 min
Bild: Björn Wylezich - fotolia

SG Mainz wirft BSG „gesetzeswidrige Normkonkretisierung“ vor

Mainz (jur). Trotz einer Gesetzesänderung vom Juli 2015 könnte die sogenannte Krankengeldfalle fortbestehen. Darauf macht das Sozialgericht (SG) Mainz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 31. August 2015 aufmerksam (Az.: S 3 KR 405/13). Darin wendet es sich allerdings mit harschen Worten gegen die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel, wonach der Anspruch auf Krankengeld in bestimmten Fällen trotz andauernder Krankheit weiterhin verloren gehen kann.

Hintergrund der „Krankengeldfalle“ ist die Abfolge der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Für den Anspruch auf Lohnfortzahlung des Arbeitgebers reicht es hier seit jeher aus, wenn Arbeitnehmer am ersten Werktag nach Auslaufen ihrer vorausgehenden Krankmeldung wieder den Arzt aufsuchen.

Bild: Björn Wylezich - fotolia
Bild: Björn Wylezich – fotolia

Wenn Versicherte nach Ende der sechswöchigen Lohnfortzahlung zum Krankengeld wechseln, mussten sie früher umdenken. Denn hier galt die Bescheinigung erst für den Folgetag des Arztbesuchs. Nach der Rechtsprechung des BSG galt dies nicht nur für die erste, sondern auch für nachfolgende Bescheinigungen (so zuletzt Urteile und JurAgentur-Meldung vom 16. Dezember 2014, B 1 KR 31/14 und weitere). Versicherte mussten daher schon am letzten Tag einer Bescheinigung erneut zum Arzt gehen, um sich einen durchgehenden Krankengeldanspruch zu sichern.

Mit einer Gesetzesänderung mit Wirkung ab 23. Juli 2015 wurde dies geändert. Nunmehr gilt auch der ärztliche „Auszahlschein“ für das Krankengeld vom Tag der Bescheinigung an und ein Arztbesuch am nachfolgenden Werktag reicht aus.

Dennoch kann es weiterhin Lücken in den Bescheinigungen geben. Im Normalfall eines Arbeitnehmers führt dies lediglich zu einer Unterbrechung der Krankengeldzahlung. Mit einer neuen Bescheinigung wegen derselben Krankheit lebt der Anspruch aber wieder auf.

Gravierende Folgen dagegen hat laut BSG eine Lücke dagegen, wenn Arbeitnehmer während des Krankengeldbezugs ihren Arbeitsplatz verloren haben. Denn nach der Kasseler Rechtsprechung läuft das „nachwirkende“ Versicherungsverhältnis durch eine Bescheinigungslücke aus. Dadurch geht dann auch der Anspruch auf weiteres Krankengeld verloren.

Das SG Mainz hält diese Rechtsprechung nach altem wie auch nach neuem Recht für „abwegig“. In seinem 30-seitigen Urteilsgründen wirft es dem BSG eine „gesetzeswidrige Normkonkretisierung“ vor.

Im Kern argumentieren die Mainzer Richter, laut Gesetz lege die erste Bescheinigung lediglich den Beginn des Krankengeldbezugs fest. Anschließend bestehe der Anspruch aber fort, solange dieselbe Krankheit andauert. Dies aber sei allein eine Frage der medizinischen Tatsachen, nicht aber der Bescheinigungen.

Bei einer Lücke zwischen zwei Bescheinigungen komme es daher in jedem Fall nur zu einem Ruhen der Leistungen. Das „nachwirkende“ Versicherungsverhältnis bestehe aber fort, wenn der Arzt – trotz Lücke – Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit bescheinigt. Entgegen der Rechtsprechung des BSG lebe daher der Krankengeldanspruch mit der neuen Bescheinigung auch dann wieder auf, wenn zwischenzeitlich das Arbeitsverhältnis beendet wurde. (mwo/fle)

Autoren- und Quelleninformationen

Wichtiger Hinweis:
Dieser Artikel enthält nur allgemeine Hinweise und darf nicht zur Selbstdiagnose oder -behandlung verwendet werden. Er kann einen Arztbesuch nicht ersetzen.


Nächster Artikel
Sport treiben, Obst und Gemüse essen und Übergewicht vermeiden. Bild: Trueffelpix - fotolia

Das Krebsrisiko kann deutlich reduziert werden

Es nervt und macht Angst: Augenlidzucken. Die Ursachen sind oft harmlos. Bild: Ana Blazic Pavlovic - fotolia

Nervigendes Augenzucken: Stress ist oft auslösend

Jetzt News lesen

Britische Flagge umkreist von Coronaviren.

COVID-19: Mutation aus Großbritannien mit erhöhtem Sterberisiko verbunden?

26. Januar 2021
Eine grafische Darstellung einer schmerzenden Hand.

COVID-19: Hohes Risiko für schweren Krankheitsverlauf bei Rheuma-Patienten

26. Januar 2021
3D-Illustration von Staphylococcus aureus (MRSA) -Bakterien

Krankenhauskeim: Vielversprechende Impfstoffstrategie gegen Staphylococcus aureus

26. Januar 2021
Ein Schaubild, auf dem eine Verbindung zwischen Darm und Gehirn dargestellt wird.

Darm-Hirn-Verbindung: Wie das Gehirn Entzündungen mit Darm-Signalen bekämpft

26. Januar 2021
(Bild: BillionPhotos.com/fotolia.com)

Krankenkassen dürfen weiterhin Versichertendaten auswerten

26. Januar 2021
3D-Illustration von Krebszellen

Krebs und neurologische Erkrankungen: Protein-Anker als neues Schlüsselmolekül für Krebsausbreitung und Epilepsie entdeckt

26. Januar 2021

Heilpraxis

Das Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit

  • Werben Sie hier
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wir über uns
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptopme
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Heilpflanzen
  • Ganzheitliche Medizin
  • News
  • Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht

© 2019 Heilpraxisnet.de GbR