• Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
Heilpraxis - Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  ++Coronavirus++ LIVE:
COVID-19: Impfung nach Erkrankung führt zu erneutem Anstieg der Antikörperantwort 22. Mai 2022
Verlust von zehn Punkten IQ durch COVID-19 20. Mai 2022
COVID-19: Diese Erkrankungen erhöhen die Sterblichkeit 17. Mai 2022
COVID-19: Diese Zellmutationen bestimmen schweren Krankheitsverlauf 16. Mai 2022
COVID-19-Pandemie: Kupfer kann Coronavirus beseitigen 7. Mai 2022
Weiter
Zurück

Kein Anspruch auf Blindengeld in konkreter Höhe

Sebastian Bertram
Verfasst von Sebastian Bertram
28. März 2018
in News
Ein US-Amerikaner, der vor fast 20 Jahren sein Augenlicht verlor, kann nun wieder sehen. Medizinern ist nicht klar, warum das so ist. (Bild: Peterchen/fotolia.com)
Teile den Artikel

Bundesverfassungsgericht billigt Kürzung 2011 in Schleswig-Holstein
Die Halbierung des Blindengeldes für Erwachsene 2011 in Schleswig-Holstein von monatlich 400 auf 200 Euro hat nicht die Grundrechte blinder Menschen verletzt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 28. März 2018, veröffentlichten Beschluss (Az.: 1 BvR 1379/14).

Bild: Dan Race – fotolia

Es wies damit die Verfassungsbeschwerde eines damals 58-jährigen Mannes ab. Er hatte geltend gemacht, die Kürzung verletze die Menschenwürde, das Gleichheits- und das Sozialstaatsgebot. Sie verstoße nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern auch gegen die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen sowie gegen die Europäische Sozialcharta.

Mit seinem jetzt schriftlich veröffentlichten Beschluss vom 1. Februar 2018 nahm das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde nicht zur Entscheidung an.

Zur Begründung verwiesen die Karlsruher Richter auf den weiten Spielraum des Gesetzgebers bei Sozialleistungen. Dabei werde blinden Menschen als Ausgleich für behinderungsbedingte Nachteile schon Blindenhilfe gewährt, soweit sie darauf angewiesen sind. Das Landesblindengeld komme unabhängig von der Bedürftigkeit hinzu. Eine Kürzung des Landesblindengeldes sei daher kein Eingriff in den Nachteilsausgleich

Aus dem Gleichheitsgebot lasse sich ein Benachteiligungsverbot, nicht aber ein konkreter Leistungsanspruch ableiten, betonte das Bundesverfassungsgericht. Einen kompletten, vom Einkommen unabhängigen Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile gebe es zudem auch sonst für behinderte Menschen nicht.

Auch der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen oder der Europäischen Sozialcharta lasse sich ein Anspruch auf ein einkommensabhängiges Blindengeld in konkreter Höhe nicht entnehmen, stellten die Karlsruher Richter abschließend klar.

Die Kürzung 2011 in Schleswig-Holstein betraf nur Volljährige. Für Kinder und Jugendliche blieb das Landesblindengeld bis heute bei ebenfalls 200 Euro pro Monat. Für Volljährige wurde es 2013 wieder angehoben auf nun monatlich 300 Euro. Taubblinde erhalten 400 Euro pro Monat. In Hamburg erhalten Blinde seit Juli 2017 529,22 Euro, in Berlin sogar 555,74 Euro monatlich. mwo/fle

Autoren- und Quelleninformationen

Wichtiger Hinweis:
Dieser Artikel enthält nur allgemeine Hinweise und darf nicht zur Selbstdiagnose oder -behandlung verwendet werden. Er kann einen Arztbesuch nicht ersetzen.

Nächster Artikel
Fingernägel werden mit einer Nagelfeile gefeilt

Studien: Nagelstudio-Behandlung kann das Krebs-Risiko erhöhen?

Dass Alkohol ungesund ist, dürfte den meisten bewusst sein. Tatsächlich steigt durch den Konsum das Risiko für eine Vielzahl von Erkrankungen und das schon ab einer geringen Dosis. (Bild: Monkey Business/fotolia.com)

Alkoholkonsum: Pro Jahr trinkt jeder Deutsche durchschnittlich eine volle Badewanne

Jetzt News lesen

Daten aus der ersten COVID-19-Welle zeigen einen signifikanten Rückgang von leichten Schlaganfall-Fällen in Deutschland und gleichzeitig einen deutlichen Anstieg schwerer Fälle mit Todesfolge. (Bild: sewcream/stock.adobe.com)

Schlaganfall: Diese Warnzeichen keinesfalls ignorieren

26. Mai 2022
Zeichnung einer Frau mit Unterleibschmerzen

Endometriose mit diesen pflanzlichen Wirkstoffen lindern

26. Mai 2022
Zecke auf menschlicher Haut.

Zeckensaison: Erkrankung durch Zeckenbiss – So rechtzeitig schützen!

26. Mai 2022
Ärztin zeigt auf eine Tafel auf der Affenpocken steht

Affenpocken: Erstmal keine Gefahr einer neuen Pandemie

25. Mai 2022
Ein Frühstücksei in einem Eierbecher sowie ein Löffel und ein Salzstreuer auf einem Tisch

Ernährung: Eier schützen vor Herz-Kreislauf-Erkrankungen

25. Mai 2022
Einkaufswagen in einem Supermarkt

Rückruf für diverse Nudeln wegen gesundheitsgefährdender Salmonellen

25. Mai 2022

Heilpraxis

Das Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit

  • Werben Sie hier
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wir über uns
  • Rezepte
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Heilpflanzen
  • Ganzheitliche Medizin
  • News
  • Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
  • Rezepte

© 2019 Heilpraxisnet.de GbR