• Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
Heilpraxis - Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Ganzheitliche Medizin
  • Heilpflanzen
  • News
Heilpraxisnet.de - Portal für Naturheilverfahren und Naturheilkunde

Urteil: Nichtraucherschutz im Gefängnis

Sebastian Bertram
Verfasst von Sebastian Bertram
2. Oktober 2017
in News
Das Rauchen aufgeben ist der wichtigste Schritt, um sich vor gefährlichen Lungenerkrankungen zu schützen. (Bild: Kenishirotie/fotolia.com)
Teile den Artikel

OLG Hamm: Behörden müssen gesetzliches Rauchverbot durchsetzen
Justizvollzugsbehörden müssen auch im Gefängnis das gesetzliche Rauchverbot durchsetzen und im Zweifel in Räumen Rauchmelder anbringen. Denn nichtrauchende Gefangene haben Anspruch darauf, nicht vom blauen Dunst gefährdet oder belästigt zu werden, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Montag, 2. Oktober 2017, bekanntgegebenen Beschluss (Az.: 1 Vollz(Ws) 274/17).

(Bild: Kenishirotie/fotolia.com)

Im konkreten Fall hatte sich ein Strafgefangener beschwert, der im Dezember 2016 zum Abschluss eines stationären Aufenthalts im Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg im Warteraum mehr als eine Stunde mit 14 anderen Häftlingen sitzen musste. Acht Personen davon rauchten.

Gerichtlich wollte der Strafgefangene nun festgestellt wissen, dass die Unterbringung in dem Warteraum mit den Rauchern rechtswidrig war.

Das Justizvollzugskrankenhaus hatte noch argumentiert, dass man doch vorbeugende Maßnahmen gegen das Rauchen durchgeführt habe. Man habe den Gefangenen vorab die Feuerzeuge bei der Umkleidung weggenommen.

Das Landgericht Dortmund entschied noch, dass damit nicht das Justizvollzugskrankenhaus, sondern die rauchenden Mitinhaftierten das Recht des Antragstellers auf rauchfreie Luft verletzt haben.

In seinem Beschluss vom 18. Juli 2017 machte das OLG den Justizvollzugsbehörden dies jedoch nicht so leicht. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht müsse der Justizvollzug so gestaltet werden, „dass dem Anspruch eines nichtrauchenden Gefangenen auf Schutz vor Gefährdung und erheblicher Belästigung durch das Rauchen von Mitgefangenen und Aufsichtspersonal Rechnung getragen“ werde.

Im vorliegenden Fall hätte das Justizvollzugskrankenhaus geeignete „unabhängige Vorkehrungen“ zur systematischen Durchsetzung des Nichtraucherschutzes treffen müssen. So hätten problemlos Rauchmelder installiert werden können, um das gesetzliche Rauchverbot auch überwachen zu können. Die Unterbringung in dem Warteraum sei wegen des mangelnde Nichtraucherschutzes daher rechtswidrig gewesen. fle

Autoren- und Quelleninformationen

Wichtiger Hinweis:
Dieser Artikel enthält nur allgemeine Hinweise und darf nicht zur Selbstdiagnose oder -behandlung verwendet werden. Er kann einen Arztbesuch nicht ersetzen.

Nächster Artikel
Wegen möglicher Verunreinigungen mit Salmonellen wurden verschiedene Bio-Gewürze bei Aldi zurückgerufen. (Bild: www.aldi-nord.de)

Bei Aldi verkauft: Rückrufe für Bio-Gewürzmischungen wegen Salmonellen-Keime

Ein Forscherteam hat mehrere Studien ausgewertet, um herauszufinden, ob es wirklich stimmt, dass intensives Computerspielen zu Übergewicht führt. (Bild: Iryna Tiumentseva/fotolia.com)

Überaschende Studienergebnisse: Computerspieler lernen deutlich besser

Jetzt News lesen

Basilikumblätter in einem steinernen Mörser mit Stößel

Mit Basilikum den Blutdruck senken und den Cholesterinspiegel verbessern

1. Oktober 2023
CBD-Tropfen vor einer Cannabispflanze.

Cannabis-Wirkstoff beugt Entzündungen vor und fördert die Darmgesundheit

30. September 2023
Hautregion hinter dem Ohr

Oma hatte recht: Hier sammeln sich schädliche Mikroben am Körper

30. September 2023
Wermut ist eine äußerst potente Heilpflanze die nicht nur die Verdauung fördert, sondern auch noch vor gefährlichen Bakterien schützt. (Bild: Gerhard Seybert/stock.adobe.com)

Heilpflanzen: Gegen diese Beschwerden kann Wermut helfen

30. September 2023
Bei einem Hund werden die Zähne geputzt.

Granatapfel-Mundwasser für gesunde Hundezähne

29. September 2023
Die Schmerzen an der Kniescheibe treten oft besonders stark beim Treppensteigen auf. (Bild: chombosan/fotolia.com)

Treppensteigen senkt das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen

29. September 2023

Heilpraxis

Das Fachportal für Naturheilkunde und Gesundheit

  • Werben Sie hier
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wir über uns
  • Rezepte
  • Consent anpassen
  • Symptome
  • Krankheiten
  • Hausmittel
  • Naturheilkunde
  • Heilpflanzen
  • Ganzheitliche Medizin
  • News
  • Kontakt
  • Therapeuten
  • Themen
  • Fachliche Aufsicht
  • Rezepte

© 2022 Heilpraxisnet.de GbR